Die Liga begrüßte in Ihrer Stellungnahme die Initiative der Landesregierung, eine Förderlinie für Fachberatungsstellen in den Feldern häusliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen, Prostitution und Menschenhandel und sexualisierte Gewalt gegen Kinder aufzulegen. Für die Liga unterstreicht eine Förderung von Seiten des Landes die Bedeutung und Notwendigkeit dieser spezialisierten…
Die Liga gab eine detailierte Stellungname ab. Stellungnahmen (PDF)
Die Liga äußerte in ihrer Stellungnahme, dass sie keine Einwände gegen das Gesetz habe. Die Änderungen seien notwendig und nicht zu beanstanden. Stellungnahme (PDF)
Die Liga stimmt in ihrer Stellungnahme dem Inhalt der Novelle insgesamt zu. Insbesondere begrüßt sie, dass alle drei Zwecke der Bildung weiter zur bezahlten Freistellung berechtigen: berufliche und politische Bildung sowie die Qualifizierung zum Ehrenamt. Gerade Letzteres sei unverzichtbar. Gleichzeitig mahnt sie aber dass die Chancen des Bildungszeitgesetzes…
Die Liga verweist in ihrer Stellungnahme auf die wachsende Nachfrage nach qualifiziertem Fachpersonal in den unterschiedlichen ambulanten, teilstationären und stationären Versorgungssettings der freien Wohlfahrtspflege, ebenso wie auf den bereits heute existierenden Anstrengungsbedarf, die offenen Stellen im Bereich Hauswirtschaft qualifiziert zu besetzen. Auch seien neben diesen „klassischen“ Handlungsfeldern neue…
Die Liga gab zum Änderungsentwurf eine ausführliche Stellungnahme ab. Stellungnahme (PDF)
Die Liga begrüßte in Ihrer Stellungnahme grundsätzlich das Engagement des Bundes, sowie die rasche Umsetzung des 5. Investitionsprogramms durch das Land Baden-Württemberg. Dennoch forderte sie eine Erweiterung der förderfähigen Maßnahmen und die Anpassung der maximalen Förderbeiträge an die rasante Entwicklung der Baukosten. Stellungnahme (PDF)
Die Liga begrüßte außerordentlich die zukünftige Förderung der Unterstützung durch Sprachmittlung, die Förderung von ergänzenden Maßnahmen der Sprachförderung, sowie die Zusammenführung der gemeinsamen Vorschriften aller Teile. Zu den Erweiterungen und Änderungen in der vorliegenden Neufassung nahm sie differenziert Stellung. Stellungnahme (PDF)
Die Liga der freien Wohlfahrtspflege gab eine ausführliche Stellungnahme zum Entwurf der SchiedsstellenVO SGB IX ab. Stellungnahme (PDF)
Die Liga begrüßte in Ihrer detailierten Stellungnahme den Entwurf der Pflegeschulennotenbildungsverordnung ausdrücklich, mahnte aber auch an, dass die Bewertung für die praktische Ausbildung, welche sich aus aus den Beurteilungen der Praxisbegleitung sowie aus den Noten der qualifizierten Leistungseinschätzungen zusammensetzt, nicht grundsätzlich in Form einer Note geschehen solle. Als…
Die Liga verwies in ihrer kurzen Stellungnahme auf Ihre bereits abgegebenen ausführlichen Stellungnahme zum Neuerlass der Mietpreisbegrenzungsverordnung BW vom 26. Mai 2020. Stellungnahme (PDF)
Die Liga gab eine detailierte Stellungnahme ab, in der Sie die geplanten Änderungen zur Anpassung des Landesanerkennungsgesetzes an die neuen Regelungen im Fachkräfteeinwanderungsgesetz, insbesondere die damit verbundenen kürzeren Bearbeitungsfristen ausdrücklich begrüßte. Stellungnahme (PDF)
Die Liga nutzte die Gelegenheit der Stellungnahme um aus dem berufsschulischen Bereich der Liga-Verbände folgende grundlegende Anmerkungen zur weiteren Bearbeitung zu übermitteln: 1.) Ein Verweis darauf, dass die Fachschulen vom Sondierungsverbot ausgenommen sind und deshalb der Kostendeckungsgrad von 80 Prozent nicht erreicht werden muss, bedarf bei Fachschulen, die…
Die Liga gab zum Gesetzentwurf eine differenzierte Stellungnahme ab, in der Sie zum einen forderte, dass es den Leistungserbringern möglich sein müsse, trotz Corona un den damit verbundenen finaziellen Einbußen, ihre Arbeit für die Menschen mit Behinderung weiterhin aufrecht zu erhalten, und zum anderen, dass langfristige Schäden in…
Zu den geplanten Änderungen bei den Förderrichtlinien über die Gewährung von Zuwendungen an die Träger von Betreuungsangeboten nahm die Liga über ihren Ausschuss Kinder–Jugend–Familie ausführlich Stellung. Stellungnahme (PDF)