Die Liga verweist in ihrer Stellungnahme auf die wachsende Nachfrage nach qualifiziertem Fachpersonal in den unterschiedlichen ambulanten, teilstationären und stationären Versorgungssettings der freien Wohlfahrtspflege, ebenso wie auf den bereits heute existierenden Anstrengungsbedarf, die offenen Stellen im Bereich Hauswirtschaft qualifiziert zu besetzen. Auch seien neben diesen „klassischen“ Handlungsfeldern neue…
Die Liga gab zum Änderungsentwurf eine ausführliche Stellungnahme ab. Stellungnahme (PDF)
Die Liga begrüßte in Ihrer Stellungnahme grundsätzlich das Engagement des Bundes, sowie die rasche Umsetzung des 5. Investitionsprogramms durch das Land Baden-Württemberg. Dennoch forderte sie eine Erweiterung der förderfähigen Maßnahmen und die Anpassung der maximalen Förderbeiträge an die rasante Entwicklung der Baukosten. Stellungnahme (PDF)
Die Liga begrüßte außerordentlich die zukünftige Förderung der Unterstützung durch Sprachmittlung, die Förderung von ergänzenden Maßnahmen der Sprachförderung, sowie die Zusammenführung der gemeinsamen Vorschriften aller Teile. Zu den Erweiterungen und Änderungen in der vorliegenden Neufassung nahm sie differenziert Stellung. Stellungnahme (PDF)
Die Liga der freien Wohlfahrtspflege gab eine ausführliche Stellungnahme zum Entwurf der SchiedsstellenVO SGB IX ab. Stellungnahme (PDF)
Die Liga begrüßte in Ihrer detailierten Stellungnahme den Entwurf der Pflegeschulennotenbildungsverordnung ausdrücklich, mahnte aber auch an, dass die Bewertung für die praktische Ausbildung, welche sich aus aus den Beurteilungen der Praxisbegleitung sowie aus den Noten der qualifizierten Leistungseinschätzungen zusammensetzt, nicht grundsätzlich in Form einer Note geschehen solle. Als…
Die Liga verwies in ihrer kurzen Stellungnahme auf Ihre bereits abgegebenen ausführlichen Stellungnahme zum Neuerlass der Mietpreisbegrenzungsverordnung BW vom 26. Mai 2020. Stellungnahme (PDF)
Die Liga gab eine detailierte Stellungnahme ab, in der Sie die geplanten Änderungen zur Anpassung des Landesanerkennungsgesetzes an die neuen Regelungen im Fachkräfteeinwanderungsgesetz, insbesondere die damit verbundenen kürzeren Bearbeitungsfristen ausdrücklich begrüßte. Stellungnahme (PDF)
Die Liga nutzte die Gelegenheit der Stellungnahme um aus dem berufsschulischen Bereich der Liga-Verbände folgende grundlegende Anmerkungen zur weiteren Bearbeitung zu übermitteln: 1.) Ein Verweis darauf, dass die Fachschulen vom Sondierungsverbot ausgenommen sind und deshalb der Kostendeckungsgrad von 80 Prozent nicht erreicht werden muss, bedarf bei Fachschulen, die…
Die Liga gab zum Gesetzentwurf eine differenzierte Stellungnahme ab, in der Sie zum einen forderte, dass es den Leistungserbringern möglich sein müsse, trotz Corona un den damit verbundenen finaziellen Einbußen, ihre Arbeit für die Menschen mit Behinderung weiterhin aufrecht zu erhalten, und zum anderen, dass langfristige Schäden in…
Zu den geplanten Änderungen bei den Förderrichtlinien über die Gewährung von Zuwendungen an die Träger von Betreuungsangeboten nahm die Liga über ihren Ausschuss Kinder–Jugend–Familie ausführlich Stellung. Stellungnahme (PDF)
In ihrer Stellungnahme begrüßte die Liga das geplante Gesetz zur Einführung eines inklusiven Wahlrechts vorbehaltlos, forderte zugleich aber auch eine Einbeziehung der Menschen mit Erkrankungen, wie man sie beispielsweise in Pflegeheimen findet, in das Landtagswahlgesetz, die Landeswahlordnung und das Kommunalwahlgesetz. Stellungnahme (PDF)
Die Liga gab eine kurze Stellungnahme ab, in welcher sie die Änderung der Verwaltungsvorschrift und die damit verbundene Erhöhung der Grundförderung der Betreuungsvereine um 4.000 Euro pro Verein und pro Jahr ausdrücklich begrüßt. Ebenso lobte sie die Sonderregelungen für die Jahre 2020 und 2021, mahnte aber auch eine…
Die Liga gab zum SodEG-Ausführungsgesetzes eine kurze Stellungnahme ab. Stellungnahme (PDF)
Die Liga nahm zum Entwurf der Verwaltungsvorschrift detailiert Stellung und begrüßt ausdrücklich die Förderung der Ausbildung, da diese der Gewinnung von Fachkräften diene und die Träger entlaste. Stellungnahme (PDF)