Das Liga-BTHG-Projekt

Das BTHG wird seit 01.01.2017 sukzessive in verschiedenen Teilschritten bis 2023 umgesetzt. Es gibt den Rahmen vor, in den einzelnen Bundesländern werden Landesrahmenverträge (LRV) zur konkreten Umsetzung vor Ort erarbeitet und verhandelt.

Das Liga-BTHG-Projekt wurde am 01.05.2017 gestartet. Ziel des Projekts war die koordinierte und abgestimmte Vertretung der Interessen aller Leistungserbringer im Bereich der Behindertenhilfe in Baden-Württemberg und gemeinsame Erstellung des LRV mit allen beteiligten Parteien zum Wohle der Menschen mit Behinderung unter Berücksichtigung der Vorgaben des BTHG und der Intention der UN-Behindertenrechtskonvention.

Das Projekt hat die Themen des LRV in Form von thematischen Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Lenkungsgruppen und Verhandlern erarbeitet, begleitet, koordiniert und organisiert. Das Projekt wurde bis Ende 2019 von Frau Dr. Dorothea Lampke koordiniert, im Frühjahr 2020 hat Frau Sabine Weber diese Aufgabe übernommen.

Das Projekt hat die Themen des LRV in Form von thematischen Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Lenkungsgruppen und Verhandlern erarbeitet, begleitet, koordiniert und organisiert. Das Projekt wurde bis Ende 2019 von Frau Dr. Dorothea Lampke koordiniert, im Frühjahr 2020 hat Frau Sabine Weber diese Aufgabe übernommen.

Der LRV für Baden-Württemberg wurde am 29.07.2020 fertig erstellt,  bis 31.12.2020 von allen Vertragsparteien (Leistungserbringer und Leistungsträger) unterschrieben und ab 01.01.2021 in Kraft gesetzt. Damit wurde das Liga-BTHG-Projekt formal am 31.12.2020 beendet.

Auch nach der grundsätzlichen Erstellung des LRV geht die Arbeit  weiter. Jetzt geht es an die praktische Umsetzung der Vertragsinhalte und die Ausarbeitung der Details. Diese Weiterarbeit findet in der neu gegründeten Vertragskommission (VK) und in der Kommission zuarbeitenden Begleit- und Arbeitsgruppen statt. Die VK setzt sich zusammen aus den stimmberechtigten Vertragsparteien der Leistungserbringer und Leistungsträger, der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderung und Vertretungen aus dem Ministerium für Soziales und Integration, dem Kultusministerium und dem Integrationsamt des KVJS.

Die Liga-BW befasst sich in einem seit 01.01.2021 bestehenden „Strategiekreis Eingliederungshilfe“ mit den aktuellen politischen Themen rund um das Thema Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, wie sieht das Leben von Menschen mit Behinderung bei uns im Land wirklich aus und was sollte sich ändern.