Das Liga-BTHG-Projekt

Das BTHG wird seit 01.01.2017 sukzessive in verschiedenen Teilschritten bis 2023 umgesetzt. Es gibt den Rahmen vor, in den einzelnen Bundesländern werden Landesrahmenverträge (LRV) zur konkreten Umsetzung vor Ort erarbeitet und verhandelt.

Das Liga-BTHG-Projekt wurde am 01.05.2017 gestartet. Ziel des Projekts war die koordinierte und abgestimmte Vertretung der Interessen aller Leistungserbringer im Bereich der Behindertenhilfe in Baden-Württemberg und gemeinsame Erstellung des LRV mit allen beteiligten Parteien zum Wohle der Menschen mit Behinderung unter Berücksichtigung der Vorgaben des BTHG und der Intention der UN-Behindertenrechtskonvention.

Das Projekt hat die Themen des LRV in Form von thematischen Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Lenkungsgruppen und Verhandlern erarbeitet, begleitet, koordiniert und organisiert. Das Projekt wurde bis Ende 2019 von Frau Dr. Dorothea Lampke koordiniert, ab Februar 2020 hat Frau Sabine Weber diese Aufgabe übernommen.

Der LRV für Baden-Württemberg wurde am 29.07.2020 fertig erstellt, bis 31.12.2020 von allen Vertragsparteien (Leistungserbringer und Leistungsträger) unterschrieben und ab 01.01.2021 in Kraft gesetzt.  Eine Übergangsvereinbarung für zwei Jahre bis 31.12.2023 wurde verabschiedet.

Auch nach der grundsätzlichen Erstellung des LRV ging die Arbeit weiter. Jetzt war die Aufgabe die praktische Umsetzung der Vertragsinhalte und die Ausarbeitung der Details. Diese Weiterarbeit findet in der neu gegründeten Vertragskommission (VK) und in der Kommission zuarbeitenden Begleit- und Arbeitsgruppen statt. Die VK setzt sich zusammen aus den stimmberechtigten Vertragsparteien der Leistungserbringer und Leistungsträger, der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderung und Vertretungen aus dem Ministerium für Soziales und Integration, dem Kultusministerium und dem Integrationsamt des KVJS.

Das Projekt befasst sich in einem seit 01.01.2021 bestehenden „Strategiekreis Eingliederungshilfe“ mit den aktuellen politischen Themen rund um das Thema Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, wie sieht das Leben von Menschen mit Behinderung bei uns im Land wirklich aus und was sollte sich ändern. Natürlich auch insbesondere mit dem Fortgang der Umstellung aller Angebote und Leistungen.

Das Liga-BTHG-Projekt wird/wurde mit Auslaufen der Übergangsvereinbarung zum 31.12.2023 beendet. Die weiteren notwendigen Schritte zur Entwicklung des Teilhaberechts für Menschen mit Behinderung werden nun aber in den Regelstrukturen und Ausschüssen weiterbearbeitet.

Dieses bisher einmalige und erfolgreiche Gemeinschaftsprojekt der Liga hat gezeigt, wie wirksam wir sein können, wie viel man erreichen kann, wenn alle an einem Strang ziehen und wie hier alle Leistungserbringer eng eingebunden werden. Die übergreifende Projektgruppenarbeit war ein zentraler Gelingensfaktor. So ist es gelungen, den Weg zum modernen Teilhabrecht mitzugestalten.