Stellungnahmen liga-bw
22 Apr

Sehr geehrte Damen und Herren, gerne nehmen wir als Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg e.V. (Liga) im Rahmen der Anhörung zur „Verordnung der Landesregierung zur Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen (Kappungsgrenzenverordnung Baden-Württemberg − KappVO BW) Stellung. Der Neuerlass der KappungsgrenzenVO BW ist vor dem Hintergrund…

Stellungnahmen liga-bw
15 Apr

Sehr geehrte Frau Ministerialrätin Clauss,sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Zusendung des Entwurfes einer Verordnung des Sozialministeriums zur Anhebung des Höchstsatzes des Lohnkostenzuschusses beim Budget für Arbeit (Budgetlohnkostenzuschussverordnung). Die Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg möchte gerne eine kurze Stellungnahme abgeben. Wir begrüßen die Entscheidung…

Stellungnahmen liga-bw
30 Mrz

Sehr geehrte Damen und Herren, gerne nehmen wir als Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg e.V. (Liga) im Rahmen der Anhörung zur Verwaltungsvorschrift des Förderprogramms Wohnungs-bau Baden-Württemberg 2020/2021 Stellung. Wir konzentrieren uns dabei auf den Ab-schnitt II, C Besondere soziale Mietwohnraumförderung zugunsten von Haushalten mit besonderen Schwierigkeiten bei der…

Stellungnahmen liga-bw
18 Mrz

Sehr geehrter Herr Hinderer, wir bedanken uns für die Einladung zur mündlichen Anhörung und haben volles Verständnis, dass diese nun kurzfristig auf eine schriftliche Anhörung umgestellt wurde. Zum Änderungsantrag nehmen wir wie folgt Stellung: Wir befürworten den Antrag der Regierungsfraktionen (Anlage 1): Es ist aus unserer Sicht folgerichtig,…

Stellungnahmen liga-bw
11 Feb

Sehr geehrter Herr Professor Schweickert,sehr geehrte Damen und Herren, gerne ist die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg e.V. (Liga) der Einladung zur Anhörung zu Bericht und Leitlinien zur Wohnraumförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg (Blaue Broschüre) gefolgt.Die Gelegenheit zum vorliegenden Bericht und den daraus abgeleiteten…