Stellungnahmen liga-bw
05 Apr

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg begrüßt ausdrücklich die Initiative des Landes, Schulen des Gesundheitswesens und Schulen für Soziale Berufe mit den benannten Fördermitteln zu unterstützen.
Auch wenn das Fördervolumen für die Anzahl der vorgesehenen Schulen als sehr überschaubar zu werten ist, wird die vorgesehene Förderung dennoch als Würdigung der vielfältigen Aufwendungen von Schulträgern im Rahmen der Pandemie betrachtet.

Sowohl für raumlufthygienische Maßnahmen, Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen als auch im Bereich Digitalisierung investierten und investieren Schulträger der benannten Schulen, um Lernenden und Lehrenden – auch unter diesen besonderen Umständen – angemessene Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.

Die Aufwendungen der Schulen gehen weit über die bisherigen Fördermittel (z. B. des DigitalPakts Schule und anderer Förderprogramme) hinaus. Jede Entlastung der Schulträger wird deshalb als wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung in Baden-Württemberg wahrgenommen.

Dabei darf selbstverständlich nicht vergessen werden, dass bei den Schulen auch in den kommenden Jahren mit einem erhöhten Aufwand für Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu rechnen ist. Diese Aufwendungen dürften zukünftig zum Standard eines verantwortlichen Schulbetriebes gehören und sind bei der Privatschulfinanzierung zu berücksichtigen.

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege befürwortet ausdrücklich das in der Förderrichtlinie vorgesehene, vereinfachte Verfahren zu den Nachweis- und Berichtspflichten. Die Förderbehörden werden deshalb gebeten, entsprechende Vordrucke landesweit abzustimmen und zur Verfügung zu stellen. Dadurch kann die zweckentsprechende Verwendung und Vermeidung einer Doppelförderung von den Zuwendungsempfängern in einem transparenten Verfahren bestätigt werden.

Angesichts der weiterhin angespannten Lage bitten die Verbände der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg mit der umgehenden Inkraftsetzung der Förderlinie. Sie leistet einen wertvollen Beitrag, die Ausbildungen an den oben genannten Schulen abzusichern.